Jessica Horn

Die EU macht Nägel mit Köpfen – der Gesetzentwurf zum digitalen Euro steht

Von Russland bis nach China, Brasilien und Japan tüfteln zurzeit knapp 114 Zentralbanken weltweit an digitalen Landeswährungen. Ende Juli 2023 hat nun auch die Europäische Zentralbank zu den Vorhaben aufgeschlossen und einen Gesetzentwurf zum digitalen Euro vorgestellt. Obwohl noch viele Fragen offen sind, wird hier schon einmal der juristische Rahmen abgesteckt. Ist die Umsetzung des umstrittenen Projekts damit nur noch einen Steinwurf entfernt?

Michael Brückner

CBDC – wie funktioniert das digitale Geld?

Der Startschuss ist gefallen – und uns hat wieder niemand gefragt. EU-Kommission und Europäische Zentralbank (EZB) haben den rechtlichen Rahmen zur Einführung des digitalen Euros vorgelegt. Doch was, wenn die Verbraucher das Digitalgeld nicht wünschen? Ignazio Angeloni, Wirtschaftsprofessor und ehemaliges Aufsichtsratsmitglied der EZB, hält ein solches Szenario durchaus für möglich. Höchste Zeit also, die Frage zu stellen, wie die Euro-CBDC überhaupt funktioniert.

Michael Grandt

Unser Grundgesetz musste von den Siegermächten erst »genehmigt« werden

Manche mögen es nicht wissen, manche mögen es nicht glauben, manche haben es vergessen: Unser so hoch gelobtes Grundgesetz führt eigentlich die Siegergeschichtsschreibung fort, denn es ist keine Verfassung, die wir Deutschen uns »eigenständig« gegeben haben – wenn es auch medial und politisch bis heute so verkauft wird.

Andreas von Rétyi

Das Ende von Nord Stream: ein thermonuklearer Anschlag?

Die Ursachenforschung zum Nord-Stream-Anschlag vom 26. September 2022 verlief weitgehend im Sande, eine echte Aufklärung hat nie stattgefunden. Die Bundesregierung zeigte auch überhaupt kein Interesse daran. Im Gegenteil. Einigen Experten hat dies jedoch keine Ruhe gelassen. Sie haben privat recherchiert. Einer von ihnen ist der renommierte Schweizer Physiker Prof. Dr. Hans-Benjamin Braun, der eine buchstäblich explosive Theorie präsentiert.

Werner Reichel

Migrantenunruhen in Frankreich: Warum Politik und Medien die Ursachen verschweigen

Frankreich haben junge Muslime Hunderte Gebäude und Tausende Autos abgefackelt, über 700 Polizisten sind bei den Ausschreitungen verletzt worden. Die Regierung in Paris steht diesen bisher schlimmsten ethnisch-religiösen Unruhen hilflos gegenüber. Präsident Macron will mit mehr »Menschlichkeit« und »kollektivem Handeln« auf die exzessive Gewalt reagieren. Die herrschende Klasse ist weder willens noch in der Lage, den nahenden Bürgerkrieg abzuwenden.

Birgit Stöger

Deutschland als Kampfarena: Ausländische Konflikte gefährden den inneren Frieden

Ausländische Konflikte, von Migranten ins Land getragen, wirken sich immer häufiger auf das Zusammenleben und mittlerweile auch unübersehbar auf den inneren Frieden in Deutschland aus. Zu den seit Jahren tobenden Konflikten zwischen Serben und Albanern, Russen und Ukrainern oder Kurden und Erdoğan-Anhängern gesellen sich nun auch noch jene afrikanischer Ethnien.

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Mit über 1,43 Billionen Euro erreichte Deutschland im vergangenen Jahr
ein Rekordhoch bei den Sozialausgaben. Während das Wirtschaftswachstum um magere 0,2 Prozent zulegte, stieg das gesamte Sozialbudget um
0,7 Prozent. Heißt im Klartext: Der Sozialstaat wächst schneller als die
Wirtschaftsleistung des Landes, aus der er sich finanziert.

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